Mit den Maßnahmen aus der Initiative des HIRE Act, versucht díe US Regierung eine Wirtschaftsbelebung in den USA zu fördern. Ein Mittel dazu ist, US Gelder und damit US Steuern weltweit zu identifizieren und zu vereinnahmen. Mit dem neuen FATCA werden die bisherigen Regeln des QI Qualified Intermediary erweitert und verändert.

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Foreign Accounting Tax Compliance Act


HIRE Act und die neuen US Regeln

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Am 18. März 2010 hat US-Präsident Barack Obama den HIRE Act unterzeichnet. Wesentlich für die Banken in Europa sind die neuen Regeln aus dem FATCA (Foreign Accounting Tax Compliance Act). FATCA setzt das fort, was mit dem QI-Agreements im Jahre 2001 begonnen wurde. Es sind US Konten zu identifizieren, deren Inhaber zu legitimieren oder ein Pauschalabzug von 30% als Withhodling Tax vorzunehmen. Die Gültigkeit der Anwendung weitet sich aus auf alle Arten von Konten und alle Arten von Erträgnissen (z.B. Wertpapier Leihe). Ebenso sind US Personen hinter bestimmten Firmen und rechtlichen Konstrukten, wie Fonds, Stiftungen, zu idenfizieren. Neben der Legitimation und den entsprechenden US Formularen zur Befreiung einer Abzugsbesteuerung bleiben die Regeln für das Reporting der relevanten Erträge bestehen. Durch die partiellen Beteiligungen bei Rechtspersonen und juristischen Personen sind Bruchteilslogiken für Anteile am Ertrag zu brücksichtigen.

Das Gesetz

Ab dem Jahre 2001 galten die damals neuen Regeln aus dem QI Agreement. Mit diversen Regeln und unter Androhung von 30% Quellensteuer wurden bei sämtlichen ausländischen Banken "US Personen" identifiziert. Die Anlagen wurden einem stregen Meldeprozess, oder einem Steuerabzug unterlegt.

Mit dem neuen HIRE Act wird die vorhandene Logik ab 1.1.2013 von natürlichen Personen auf grundsätzlich alle Kunden ausgedehnt. Ausnahmen sind bestimmte Kundengruppen und -arten, die einzeln aufgelistet werden. Die Einführung wird durch Übergangsregeln über 1-5 Jahre gemildert, dabei ist aber nach Größe des Kapitalanlagevorlumens vorzugehen. Konkret heißt das, dass zunächst immer eine Ermittlung der kritischen Kunden erfolgt und dann eine volumensorientierte Abarbeitung der Dokumentation vorzunehmen ist.

HIRE Act und die QI-Agrrements

In Folgenden gebe ich einen Kurzüberblick über die notwendigen Schritte. Alle Angaben und Darstellungen zielen nur darauf einen ersten Eindruck zu gewinnen und sind ohne Gewähr auf Vollständigkeit.

Identifikation aller Kunden, die US Person sein könnten:
* Kapitalanlagen
- nicht nur Depots, sondern alle Formen von Konten
- Auch Kreditkartenkonten auf Guthabensbasis
- alle Arten von Erträgen
- auch aus Leihegeschäften
- auf Kurgewinne, von Ausgabeabschlägen
- andere Finanzierungen
* Direkte Kapitalanlagen
- Einzelinhaber
- verwaltet über Treuhänder usw., Bagatellgrenze 50.000 US$)
- gemeinschaftlicher Inhaber (Prozent am Anteil nötig)
* Indirekte Kapitalanlagen
- Beteiligungen an Einheiten = Entity
- über 10% an Personengesellschaften oder Körperschaften

Kriterien dazu sind:
- Staatsbürgerschaft (Nationals)
- USA als Geburtsland
- Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in USA (Resident)
- Steuerpflichtiger in USA (z.B: Greencardinhaber, NRA Non Resident Aliens)
- Adressen mit Bezug USA, oder fehlende postalische Zustelladresse (z.B. postlagernd)

Ausnahme sind
- andere Banken, die ebenfalls FATCA Reglen einhalten
- gewerblich tätige Unternehmen
- börsennotierte Körperschaften inkl. Konzernzunternehmen mit mind. 80% Beteiligung,
- Fremde Staeten, deren Einrichtungen und 100% untergrordnete Firmen, Betriebe und Organisationen
- Anlageformen für Altersvorsorge
- Unternehmenskonstruktionen mit Finanzierung- oder Risikoabsicherungsfunktion
- Unternehmen in gründung oder Liquidierungsphase

Dokumentationspflichten
W8, W9 oder LOB, wie bisher auch

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